Der Schweizer Pharmakonzern Roche setzt neue Investitionsentscheidungen in Deutschland vorerst aus. Hintergrund sind geplante Änderungen im Gesundheitssystem, mit denen die Bundesregierung die steigenden Gesundheitskosten begrenzen will. Daniel Steiners, Chef von Roche Deutschland, sagte der Zeitung Welt, dass der Konzern seine künftigen Entscheidungen zunächst zurückstelle.
„Wir haben alle künftigen Investitionsentscheidungen in Deutschland vorerst auf Eis gelegt“, sagte Steiners. Zugleich warf er der Politik vor, das Vertrauen der Pharmaindustrie in den Standort geschwächt zu haben. In den vergangenen Monaten seien durch politische Entscheidungen viele Zweifel entstanden.
Die Ankündigung kommt zu einer Zeit, in der Deutschland nach Wegen sucht, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zu senken. Die geplanten Maßnahmen sollen helfen, das Wachstum der Kosten zu bremsen. Roche und andere Unternehmen befürchten jedoch, dass zusätzliche Belastungen die Bedingungen für Forschung und Produktion verschlechtern könnten.
Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bezeichnete Entscheidungen gegen Deutschland als Wirtschaftsstandort als bedauerlich. Deutschland und die Europäische Union müssten die damit verbundenen Herausforderungen ernst nehmen. Das Ministerium wolle sich für stabile und attraktive Rahmenbedingungen für die Pharmaindustrie einsetzen. Dies solle auch bei Verhandlungen auf europäischer Ebene geschehen.
Roche fordert langfristige Lösungen
Steiners kritisierte, dass sich die Politik vor allem auf kurzfristige Einsparungen konzentriere. Die strukturellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung würden aus seiner Sicht nicht ausreichend gelöst. Gleichzeitig entstünden für die Pharmaindustrie weitere finanzielle Belastungen.
Der Roche-Manager sieht deshalb Bedarf an einer umfassenden Strategie. Sie müsse sowohl die Probleme des Gesundheitssystems angehen als auch sicherstellen, dass Unternehmen langfristig in Deutschland planen können. Für die Pharmaindustrie seien verlässliche Regeln wichtig, da Forschung, Entwicklung und der Aufbau von Produktionsanlagen oft hohe Investitionen erforderten.
Ein Streitpunkt sind die gesetzlichen Rabatte, die Arzneimittelhersteller gewähren müssen. Die Bundesregierung will mit neuen Vorgaben die Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen. Aus Sicht der Unternehmen könnten solche Maßnahmen jedoch den Druck auf die Branche weiter erhöhen.
Als mögliche Entlastung steht eine sogenannte Standortklausel zur Debatte. Sie soll Pharmaunternehmen unterstützen, die in Deutschland forschen und Medikamente herstellen. Die Regelung könnte die Folgen der geplanten gesetzlichen Änderungen teilweise ausgleichen.
Steiners hält diesen Vorschlag allerdings nicht für ausreichend. Eine Standortklausel könne nur einen Teil der zusätzlichen Belastungen auffangen. Nötig sei vielmehr ein umfassender Plan, der den Pharmastandort Deutschland dauerhaft stärkt.
Das Gesundheitsministerium prüft die Vorschläge derzeit. Ein Sprecher erklärte, dass das Ergebnis der Prüfung noch offen sei. Damit ist bislang unklar, ob die Klausel eingeführt wird und wie stark sie Unternehmen entlasten könnte.
Eli Lilly hatte Investitionen bereits gekürzt
Auch andere große Pharmaunternehmen reagieren auf die geplante Gesundheitspolitik. Der US-Konzern Eli Lilly hatte bereits im Juni angekündigt, seine geplanten Investitionen in Deutschland um die Hälfte zu reduzieren.
Ursprünglich wollte das Unternehmen rund 2,3 Milliarden Euro in Deutschland investieren. Die angekündigte Kürzung folgte auf die Pläne der Bundesregierung, die schnell steigenden Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung einzudämmen.
Die Reaktionen von Roche und Eli Lilly zeigen, dass die geplanten Einsparungen auch für Investitionsentscheidungen der Branche wichtig sind. Pharmaunternehmen müssen oft über viele Jahre planen, wenn sie neue Forschungsprojekte starten oder Produktionsstätten erweitern. Veränderungen bei Kosten und gesetzlichen Regeln können daher Einfluss auf ihre langfristigen Vorhaben haben.
Für die Bundesregierung stellt sich damit die Frage, wie sie die Ausgaben im Gesundheitssystem begrenzen kann, ohne die Attraktivität Deutschlands für die Pharmaindustrie zu schwächen. Das Ministerium hat erklärt, sich für verlässliche Bedingungen einsetzen zu wollen. Welche konkreten Änderungen daraus folgen, ist noch nicht bekannt.
Erweiterung in Bayern bleibt bestehen
Nicht alle Vorhaben von Roche sind von der aktuellen Prüfung betroffen. Ein Unternehmenssprecher erklärte, dass die geplante Erweiterung des Roche-Standorts in Penzberg in Bayern weiterhin umgesetzt werden soll. Für das Projekt sind Investitionen von mehr als 600 Millionen Euro vorgesehen.
Die Überprüfung betrifft demnach künftige Investitionsentscheidungen und nicht dieses bereits geplante Vorhaben. Ob Roche neue Projekte in Deutschland später wieder freigibt, hängt auch davon ab, wie sich die politischen Rahmenbedingungen entwickeln.
Ein Zeitplan für den Abschluss der Prüfung wurde nicht genannt. Ebenso bleibt offen, welche neuen Investitionen der Konzern ursprünglich in Betracht gezogen hatte.
Die kommenden Entscheidungen der Bundesregierung könnten daher eine wichtige Rolle spielen. Roche fordert mehr Planungssicherheit und eine langfristige Lösung für die Probleme der Krankenversicherung. Die Regierung will dagegen die steigenden Kosten begrenzen und zugleich gute Bedingungen für die Pharmaindustrie schaffen. Wie beide Ziele miteinander verbunden werden, dürfte für den Standort Deutschland entscheidend sein.
