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Home»Ausland»Jerome Powell: Trump-Ermittlungen könnten Fed-Chef im Amt halten
Ausland

Jerome Powell: Trump-Ermittlungen könnten Fed-Chef im Amt halten

By March 19, 20263 Mins Read
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US-Präsident Donald Trump strebt vehement die Ablösung von US-Notenbankchef Jerome Powell an und hat ihn wiederholt öffentlich als “Schwachkopf” und “Verlierer” bezeichnet. Trumps Kritik entzündet sich hauptsächlich an Powells Zinspolitik, die aus Sicht des Präsidenten nicht aggressiv genug ist. Als Nachfolger hat Trump den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh nominiert, dessen Amtsantritt für den 15. Mai geplant war, dem regulären Ende von Powells Amtszeit. Doch Powell selbst stellte klar, dass er sich nicht ohne Weiteres verdrängen lässt: “Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren”, betonte Powell nach der jüngsten Fed-Sitzung in Washington und verwies auf die gesetzlichen Bestimmungen.

Das paradoxe an der Situation ist, dass gerade Trumps eigene Aktionen die Ablösung Powells erschweren könnten. Der Präsident initiierte Justizermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes. Diese Ermittlungen haben nun weitreichende Konsequenzen für die Personalie Warsh. Der republikanische Senator Thom Tillis, dessen Zustimmung für Warshs Bestätigung im Senat unerlässlich ist, weigert sich, die Personalie zu befürworten, solange die Ermittlungen laufen. Tillis wirft Trump vor, mit diesen Schritten die essenzielle Unabhängigkeit der Federal Reserve zu untergraben. Ohne Tillis’ Stimme aber hat Trumps Wunschkandidat kaum eine Chance auf Bestätigung, was Powells Verbleib an der Spitze der Fed über Mitte Mai hinaus bedeuten würde.

Die rechtliche Auseinandersetzung um die Ermittlungen ist ebenfalls im Gange. Zwar hatte ein US-Bundesrichter die Justizermittlungen gegen Powell in der vergangenen Woche vorerst gestoppt, doch die Trump-Regierung plant, gegen diese Entscheidung in Berufung zu gehen. Ein solcher Schritt würde die Bestätigung von Kevin Warsh als Notenbankchef weiter verzögern und die Unsicherheit in der Führung der Federal Reserve verlängern. Unabhängig davon, ob Trumps Wunschkandidat letztlich an die Spitze der Notenbank rückt, bleibt Jerome Powell regulär noch bis Anfang 2028 Mitglied des siebenköpfigen Fed-Vorstands – eine Position, die ihm weiterhin erheblichen Einfluss sichert.

Powells Haltung in dieser Machtprobe ist unmissverständlich. Er stellte klar, dass er nicht die Absicht hat, seinen Platz im Fed-Vorstand zu räumen, solange die Untersuchung nicht “vollständig und transparent abgeschlossen ist”. Diese Erklärung unterstreicht seine Entschlossenheit, die Vorwürfe zu klären und seine Position zu verteidigen. Die Auseinandersetzung zwischen dem Weißen Haus und dem Fed-Chef ist somit weit mehr als eine reine Personalfrage; sie ist ein Ringen um die Autonomie der Zentralbank und ihre Fähigkeit, unbeeinflusst von politischen Interventionen zu agieren. Die Entwicklungen könnten somit nicht nur Powells Amtszeit verlängern, sondern auch einen Präzedenzfall für die Unabhängigkeit zukünftiger Fed-Führungen schaffen.

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