Martha Wüthrich, Bundessprecherin der Linksjugend Solid, hat ihre Mitgliederrechte in der Thüringer Linken für zwei Jahre verloren. Das Landesschiedsgericht der Partei entschied auf Suspendierung nach Vorwürfen “antisemitischer, gewaltverherrlichender und den Holocaust relativierender Äußerungen”. Die Entscheidung, die weitreichende Konsequenzen für Wüthrich hat, erfolgte im Kontext eines TikTok-Videos, das die Kontroverse auslöste. Die »Welt« identifizierte Wüthrich als die betreffende Sprecherin, deren Fall nun die Partei in Aufruhr versetzt und interne Debatten über den Umgang mit sensiblen politischen Äußerungen neu entfacht. Ihr Status als Bundessprecherin der Linksjugend bleibt davon unberührt, da eine doppelte Mitgliedschaft nicht zwingend ist.
Der Hauptvorwurf gegen Wüthrich war ihre Äußerung “Das ist der Holocaust” in dem TikTok-Video, bezogen auf den Krieg in Gaza. Ursprünglich wurde von dem nicht namentlich genannten Antragsteller ein Parteiausschluss beantragt, hilfsweise der Entzug der Mitgliederrechte. Obwohl Wüthrich die Vorwürfe grundsätzlich zurückwies, räumte sie ein, den Begriff “Holocaust” im Affekt und “falsch” verwendet zu haben. Sie habe das Video daraufhin gelöscht und erkenne die Singularität des Holocaust an. Diese Teilanerkennung ihrer Fehlerhaftigkeit spielte eine Rolle in der Urteilsfindung des Gerichts.
Das Landesschiedsgericht begründete die zweijährige Suspendierung damit, dass die getätigte Äußerung nicht nur strafrechtlich relevant sei, sondern auch “konkret gegen die Programmatik der Partei” stehe. Die Suspendierung bedeutet den Verlust sämtlicher weitergehender Mitgliedschaftsrechte. Dies umfasst die Mitwirkung an Meinungs- und Willensbildung, Teilnahme an Wahlen, Abstimmungen, Veranstaltungen, Gremienarbeit, Antragstellung, Zusammenschluss mit anderen Mitgliedern sowie eigene Bewerbungen und Kandidatenaufstellungen. Ein Parteisprecher der Thüringer Linken bestätigte diese umfassenden Konsequenzen.
Der Fall Wüthrich ist symptomatisch für die tiefen und seit einiger Zeit bestehenden Spannungen innerhalb der Linksjugend Solid bezüglich des Umgangs mit dem Gazakrieg. Zuvor hatte es beim Bundeskongress Auseinandersetzungen über einen Antrag des Berliner Landesverbands gegeben, der von vielen als einseitig und israelfeindlich kritisiert wurde. Berichte über Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen Kritiker verdeutlichen die aufgeladene Atmosphäre und die internen Grabenkämpfe. Wüthrichs Suspendierung beleuchtet die Herausforderungen, mit denen die Partei und ihre Jugendorganisation bei der Bewältigung solch heikler geopolitischer Themen konfrontiert sind und wie diese die interne Kohäsion auf die Probe stellen.
