Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) eindringlich vor einer nie dagewesenen Bedrohung der deutschen Demokratie gewarnt. Er identifiziert zwei Hauptgefahrenquellen: zum einen “Verächter der Demokratie im Innern”, die das Fundament der freien Gesellschaft untergraben, und zum anderen “imperiale Großmächte von außen”, die die Souveränität und die demokratischen Werte Deutschlands herausfordern. Diese doppelte Bedrohung erfordert nach Steinmeiers Ansicht eine verstärkte Selbstbehauptung der Bundesrepublik. Die Botschaft ist klar: Die Zeit für passives Beobachten sei vorbei, es müsse aktiv gehandelt werden, um die Errungenschaften der Demokratie zu bewahren und zu verteidigen. Er betonte die Notwendigkeit, sich dieser Gefahren bewusst zu sein und ihnen entschieden entgegenzutreten, um die freiheitliche Ordnung zu sichern.
Steinmeier appelliert dazu, Geschichte und Tradition nicht Extremisten zu überlassen. Er betont, dass Deutsche stolz auf ihre Demokratiegeschichte sein können, ohne dabei den “Blick auf den Abgrund” der Shoah zu verdrängen. Für ihn erklärt sich die Bundesrepublik nicht allein aus der Negation des “Nie wieder!”, sondern speist ihre Identität auch aus den jahrhundertelangen Demokratie- und Freiheitsbestrebungen, die es auf deutschem Boden gegeben hat. Diese positive Verankerung in der eigenen Geschichte sei entscheidend, um ein starkes Fundament gegen antidemokratische Tendenzen zu schaffen. Er ermutigt zu einem selbstbewussten Umgang mit der Historie, der sowohl die dunklen Kapitel anerkennt als auch die Lichtblicke demokratischer Entwicklungen hervorhebt.
Der Bundespräsident erinnert an Generationen, die von einem Deutschland träumten, “in dem die Menschen unabhängig von Geschlecht und Hautfarbe die gleichen Rechte haben” und “in dem Kunst, Wissenschaft und Medien frei sind und nicht Regierungen vorgeben, was auf den Bühnen gespielt, an den Hochschulen geforscht und im Fernsehen gesendet wird”. Diese Vision sei seit 1989 für alle Deutschen Wirklichkeit geworden und dürfe nicht preisgegeben werden. Parallel dazu zeigte sich Steinmeier zum Holocaust-Gedenktag alarmiert über den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland. Diese Entwicklung untergräbt die Grundfesten einer toleranten und offenen Gesellschaft und stellt eine direkte Bedrohung für die Werte dar, die er zu verteidigen aufruft. Der Kampf gegen Antisemitismus ist daher ein integraler Bestandteil der Demokratieverteidigung.
Als Schirmherr des in diesem Jahr erstmals am 18. März begangenen “Tages der Demokratiegeschichte” unterstreicht Steinmeier die Bedeutung der Erinnerung an historische Meilensteine. Dieser Tag geht auf drei prägende Ereignisse zurück: die Mainzer Republik von 1793, die Revolution von 1848 und die erste freie Volkskammerwahl in der DDR im Jahr 1990. Diese Daten symbolisieren den langen und oft mühsamen Weg Deutschlands zur Demokratie. Die Etablierung eines solchen Gedenktages dient dazu, das Bewusstsein für die eigene demokratische Historie zu schärfen und die Werte, die mit ihr verbunden sind, in der Bevölkerung zu festigen. Er soll dazu anregen, die Errungenschaften der Demokratie wertzuschätzen und aktiv für ihre Zukunft einzustehen.
