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Home»Ausland»Richter stoppt Trump-Ballsaal am Weißen Haus: Kongress muss zustimmen
Ausland

Richter stoppt Trump-Ballsaal am Weißen Haus: Kongress muss zustimmen

By April 1, 20262 Mins Read
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Bauarbeiten für Donald Trumps geplanten riesigen Ballsaal am Weißen Haus sind per Gerichtsbeschluss vorerst zum Stillstand gekommen. Richter Richard Leon in Washington DC ordnete an, dass die Arbeiten erst fortgesetzt werden dürfen, wenn der US-Kongress dem Abschluss des umstrittenen Projekts explizit zugestimmt hat. Leon betonte in seinen einleitenden Worten unmissverständlich, dass der Präsident nicht als Eigentümer des Weißen Hauses fungiert. Diese rechtliche Klärung markiert einen bedeutenden Einschnitt in Trumps Bestreben, das historische Gebäude nach seinen Vorstellungen umzugestalten.

Die einstweilige Verfügung wurde auf Antrag des National Trust for Historic Preservation erlassen, einer führenden amerikanischen Denkmalschutzorganisation. Richter Leon befand, dass die Denkmalschützer gute Aussichten haben, sich in der Hauptsache des Verfahrens durchzusetzen, was die Gewährung der einstweiligen Verfügung rechtfertigte. Gleichzeitig setzte der Richter die Umsetzung seiner Entscheidung für 14 Tage aus, um der Trump-Seite die Möglichkeit zur Berufung einzuräumen. Das Projekt, das den Abriss des bestehenden Ostflügels und den Bau eines Mega-Ballsaals vorsieht, dessen Kosten mittlerweile auf geschätzte 400 Millionen Dollar beziffert werden, wird ausschließlich durch Spenden finanziert. Denkmalschützer warnen eindringlich, das neue, massive Bauwerk könnte das angrenzende, ikonische Weiße Haus optisch „klein wirken lassen“ und dessen historische Integrität beeinträchtigen.

Donald Trump reagierte auf die richterliche Anordnung umgehend mit einer ausführlichen und zornigen Tirade auf seiner Plattform Truth Social. Er griff den National Trust scharf an und verteidigte sein Vorhaben vehement. Der 79-Jährige beteuerte, der geplante Ballsaal werde zu den „großartigsten Gebäuden der Welt“ zählen. In seiner Rechtfertigung hob Trump hervor, dass das Gebäude mit einem gegen Drohnen abgesicherten Dach und Fenstern aus Panzerglas ausgestattet sein solle. Zudem werde sich darunter ein Bunker befinden. Diese Details, so Trump, unterstrichen die Wichtigkeit des Projekts für die Sicherheit.

Trump offenbarte zudem, dass „das Militär jetzt einen großen Komplex unter dem Ballsaal baut, was erst kürzlich wegen einer dämlichen Klage bekannt wurde.“ Er betonte, dass die Bauarbeiten damit direkt der „Sicherheit des Präsidenten“ dienten. Unter dem Ostflügel befand sich bereits zuvor das Presidential Emergency Operations Center (PEOC), ein essenzieller Notfallbunker für den Präsidenten in Krisenzeiten. Die neuen Pläne scheinen diese bestehende Infrastruktur erheblich zu erweitern und modernisieren, was die Debatte um die Notwendigkeit und den Umfang des Projekts weiter anheizt. Die gerichtliche Entscheidung stellt nun einen temporären, aber bedeutsamen Stopp dar, der die Aufmerksamkeit auf die komplexen Fragen von Präsidentschaftsbefugnissen, historischem Erbe und nationaler Sicherheit lenkt.

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