Ein mögliches Mandat für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus wird nach Einschätzung des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp, nicht so schnell beschlossen werden. Der CDU-Politiker sieht derzeit mehrere wichtige Voraussetzungen als nicht erfüllt an. Deshalb rechnet er nicht damit, dass der Bundestag kurzfristig über einen Einsatz der deutschen Marine entscheiden wird.
Nach Angaben von Röwekamp hängt eine Entscheidung vor allem von der weiteren Entwicklung im Nahen Osten ab. Zunächst müsse sich zeigen, ob die vereinbarte Waffenruhe dauerhaft Bestand habe. Erst danach könne über weitere internationale Maßnahmen gesprochen werden. Solange die Sicherheitslage unklar bleibe, sei eine schnelle Zustimmung zu einem Einsatz nicht zu erwarten.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist nach Ansicht des Verteidigungspolitikers die Haltung des Iran. Nach dem derzeitigen amerikanisch-iranischen Abkommen liege die Verantwortung für die Sicherheit in der Straße von Hormus bei Iran und Oman. Beide Staaten müssten entscheiden, wie sie die freie Schifffahrt gewährleisten und mögliche Seeminen räumen wollen. Ohne ihre Zustimmung sei ein internationaler Einsatz nur schwer umzusetzen.
Röwekamp betonte außerdem die Bedeutung einer klaren rechtlichen Grundlage. Er sprach sich für ein eindeutiges Mandat der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen aus. Eine solche Grundlage würde nach seiner Auffassung für mehr Rechtssicherheit sorgen und die internationale Zusammenarbeit erleichtern.
Nach Informationen aus dem Verteidigungsausschuss vertritt das Auswärtige Amt jedoch eine andere Einschätzung. Demnach könnten bereits eine bestehende Resolution der Vereinten Nationen aus dem März sowie das internationale Seerechtsübereinkommen als ausreichende Grundlage für eine internationale Mission dienen. Ob diese Rechtsauffassung ausreicht, dürfte in den kommenden Wochen weiter diskutiert werden.
Die geplante Mission wurde ursprünglich von Frankreich und Großbritannien vorgeschlagen. Ziel ist es, die sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus dauerhaft zu gewährleisten. Besonders im Mittelpunkt steht die Räumung möglicher Seeminen, die während des jüngsten Konflikts in der Region gelegt worden sein sollen. Gleichzeitig soll die internationale Handelsroute offen und sicher bleiben.
Deutschland hat bereits erste Vorbereitungen getroffen. Zwei Marineschiffe wurden in Richtung des ostafrikanischen Dschibuti verlegt. Damit sollen sie im Bedarfsfall schnell in das Einsatzgebiet entsandt werden können. Nach Angaben von Röwekamp wäre die Bundeswehr in der Lage, die Schiffe innerhalb von rund 14 Tagen in die Mission zu schicken, falls der Bundestag einem Einsatz zustimmt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte während des G7-Gipfels erklärt, dass der Bundestag noch vor der Sommerpause über ein mögliches Mandat entscheiden könnte. Damals ging die Bundesregierung davon aus, dass die notwendigen Voraussetzungen rechtzeitig geschaffen werden könnten. Inzwischen fällt die Einschätzung jedoch deutlich vorsichtiger aus.
Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte später, dass derzeit noch mehrere Bedingungen für ein Mandat fehlten. Deshalb sei Geduld notwendig. Erst wenn alle politischen und rechtlichen Fragen geklärt seien, könne eine Entscheidung getroffen werden. Die Bundesregierung wolle die weitere Entwicklung genau beobachten und erst danach über das weitere Vorgehen entscheiden.
Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Schifffahrtswegen der Welt. Ein großer Teil der weltweiten Öl- und Gaslieferungen wird über diese Meerenge transportiert. Störungen des Schiffsverkehrs können deshalb Auswirkungen auf die Energieversorgung und die Weltwirtschaft haben. Aus diesem Grund verfolgen viele Staaten die Entwicklung in der Region sehr aufmerksam.
Internationale Partner arbeiten weiterhin an einer gemeinsamen Lösung, um die Sicherheit der Schifffahrt langfristig zu gewährleisten. Gleichzeitig bleibt die politische Lage angespannt. Die weitere Entwicklung der Waffenruhe sowie die Gespräche zwischen den beteiligten Staaten werden entscheidend dafür sein, ob eine internationale Marinemission tatsächlich zustande kommt.
Bis dahin bleibt das Hormus Einsatz Mandat weiter offen. Zwar laufen die militärischen Vorbereitungen bereits, doch eine endgültige Entscheidung über einen Bundeswehreinsatz wird nach Einschätzung vieler Beobachter erst fallen, wenn alle politischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Voraussetzungen erfüllt sind.